Das dritte Jahr in Folge führt die Bundeswehr ein NATO-Manöver in Hamburg durch. Die zivil-militärische Zusammenarbeit soll auf Großstadtebene exemplarisch eintrainiert und Hamburg als Drehkreuz für den Krieg an der Ostfront, wie die Bundeswehr selbst formuliert, mobil gemacht werden.
Neben der ohnehin schon ausgeprägten militärischen Infrastruktur in Hamburg – vom Hafen bis zur Führungskräfteakademie und dem Bundeswehrkrankenhaus – sind ins Manöver diverse zivile Institutionen einbezogen: Uni, Arbeitsamt, Logistikunternehmen, DRK, Handelskammer, Ärztekammer, die Rettungsdienste und Blaulicht-Organisationen, Krankenhäuser, Großbetriebe bis Lebensmitteleinzelhändler.
Das korrespondiert mit einer allgemeinen Entwicklung massiver Umverteilung von Sozialem zu Verteidigung, gigantischen Rüstungsdeals, Wehrpflicht, Konversion zu Kriegsökonomie und einer Reihe von geplanten autoritären Gesetzen (Arbeitsbereitstellungsgesetz, Gesundheitsbereitstellungsgesetz, BND-Gesetz, Militarisierung von Frontex) durch die im Ausnahmezustand ganze gesellschaftliche Bereiche der Logik des Militärischen unterstellt werden.
Wir, „Rheinmetall Entwaffnen“, werden das Manöver stören. Hamburg lässt sich nicht mobil machen, Hamburg ist kriegsuntauglich.
Alle Kriegsunwilligen, alle die sich Sicherheit anders vorstellen als durch Aufrüstung, sind eingeladen, sich an der Störung zu beteiligen und die Logik des Krieges zu verweigern.
Das Manöver wegbassen, Kriegslogistik lahmlegen, militärische Kooperationen sichtbar machen, aus den Verhältnissen desertieren, zivile Infrastruktur schützen, die Logik des Krieges verraten, das Recht auf Stadt verteidigen: Ziele gibt es viele!
Informiert euch über das Manöver und werdet aktiv. Wir treffen uns in Hamburg für Aktionen, Austausch und einer großen gemeinsamen Demonstrationen.
Bei Fragen meldet euch gerne per Email bei: hamburg-bleibt-untauglich@systemli.org
